szmtag

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Stand: Oktober 2008




Vorbemerkung

Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Inhalte der Website www.mtv.de (im Folgenden: Website). Auf etwaige ergänzende Bedingungen wird an entsprechender Stelle hingewiesen. Die Anpassung der Nutzungsbedingungen bleibt jederzeit ohne gesonderte Ankündigung vorbehalten, soweit Änderungen des Angebots oder rechtlicher Bestimmungen es erfordern. Der Nutzer erklärt sich automatisch mit der jeweils aktuellen Version einverstanden.



1. Inhalte der Website

Die Website wird betrieben und kontrolliert durch die MTV Networks Germany GmbH (im Folgenden: MTV). MTV übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen MTV, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der ins Netz gestellten Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens MTV kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten vorliegt. Soweit MTV auf der Website interaktive Nutzungsmöglichkeiten anbietet, gewährleistet MTV nicht, dass diese zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. MTV übernimmt des Weiteren keinerlei Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung dieser Angebote erzielt werden können sowie dafür, dass die verwendete Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- und Software korrigiert werden.

Alle Angebote im Netz sind freibleibend und unverbindlich. MTV behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.



2. Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs von MTV liegen, haftet MTV nur dann, wenn sie von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotenen koekwaus Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter dieser Seiten, nicht derjenige, der über Links lediglich auf die jeweilige Veröffentlichung verweist. MTV macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter auch nicht zu eigen. Vorgenannte Regelung bezieht sich insbesondere für Links auf den Seiten www.mtv.de/news, www.mtv.de/rock, www.mtv.de/pop, www.mtv.de/hiphop, www.mtv.de/elektro, www.mtv.de/artists, www.mtv.de/gewinnspiele, www.mtv.de/kaufhaus.



3. Urheberrecht

Sämtliche von MTV erstellten und im Rahmen der Website verbreiteten Texte, Bilder und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Diese Inhalte sind nur zur persönlichen nichtkommerziellen Nutzung im Rahmen der Website bestimmt. MTV behält sich vor, jegliche unberechtigte Nutzung durch vollständige oder teilweise Vervielfältigung, Veröffentlichung sowie Weiterverbreitung oder Vorführung der enthaltenen Beiträge oder Teile von Beiträgen zivilrechtlich sowie strafrechtlich zu verfolgen. Die MTV-Kennzeichen, insbesondere das MTV-Logo, sind weltweit markenrechtlich geschützt.



4. Durch den Nutzer übermittelte Materialien / User Generated Content (UGC)

4.1 Im Rahmen einer interaktiven Nutzung der Website räumt MTV dem jeweiligen Nutzer die Möglichkeit ein, selbst kreierte Inhalte (wie z.B. Videos, Bilder oder Texte) an MTV zu übermitteln und auf der dafür vorgesehenen Plattform in einer Art und Weise einzustellen, dass sie der Öffentlichkeit zugänglich werden („UGC Plattform“). MTV stellt den Nutzern nach Möglichkeit für das Einstellen von selbst kreierten Inhalten einen von MTV festgelegten Speicherplatz zur Verfügung. Auf die Verfügbarkeit des Speicherplatzes hat der Nutzer keinen Rechtsanspruch.

Der Nutzer hat des Weiteren gegebenenfalls die Möglichkeit, Inhalte anderer Nutzer zu kommentieren und zu bewerten sowie anderen Nutzern Nachrichten zu schreiben.

4.1.1 Voraussetzung für die Einstellung von Inhalten auf der UGC-Plattform ist eine ordnungsgemäße Registrierung auf der Website („Mitgliedschaft“). Bei Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die im Registrierungsformular vorgesehenen Felder vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Für Schäden, die aus einer unvollständigen oder nicht-wahrheitsgemäßen Registrierung resultieren, haftet der Nutzer uneingeschränkt. MTV ist berechtigt, die Angaben des Nutzers durch Stichproben zu verifizieren. Mit der Registrierung akzeptiert der Nutzer nochmals die vorliegenden AGB, einschließlich der in dieser Ziffer 4. genannten Bedingungen.

4.1.2 Die Registrierung und die Einstellung von Inhalten auf der UGC Plattform setzt die Vollendung des 16. Lebensjahres des Nutzers und, soweit der Nutzer noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet hat, die wirksame Zustimmung des gesetzlichen Vertreters voraus.

4.1.3 MTV gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von MTV auf der Website angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen.

4.1.4 Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass ihm die Nutzung der UGC-Plattform nur für den privaten, nicht-gewerblichen Gebrauch gestattet ist. Daher ist der Nutzer nicht berechtigt, solche Inhalte einzustellen, mit denen er gewerbliche Interessen verfolgt.

4.1.5 Soweit MTV dem Nutzer Inhalte, insbesondere, aber ohne hierauf beschränkt zu sein, Musikwerke zur interaktiven Nutzung zur Verfügung stellt, ist deren Nutzung ausdrücklich auf den in dem Angebot beschriebenen und gestatteten Nutzungsumfang beschränkt. Jede darüber hinausgehende Nutzung und Vervielfältigung der von MTV zur Verfügung gestellten Inhalte ist ausdrücklich untersagt. Ebenso untersagt ist jegliche Umgehung von technischen Schutzmaßnahmen etc. mit dem Ziel der unberechtigten Nutzung dieser Inhalte. Bei Verstoß des Nutzers gegen die vorgenannten Verbote haftet der Nutzer gegenüber MTV auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden und stellt insoweit MTV von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

4.1.6 Der Nutzer hat gegenüber MTV keinen Anspruch auf Einstellung oder sonstige Nutzung der von ihm eingebrachten Inhalte. MTV ist nicht verpflichtet, die vom Nutzer eingestellten Inhalte der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. MTV ist berechtigt, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen Inhalte nicht zur Einstellung zuzulassen bzw. zurückzuweisen. MTV ist darüber hinaus berechtigt und behält sich vor, eingestellte Inhalte im eigenen Ermessen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu entfernen. MTV ist jederzeit berechtigt, eingestellte Inhalte (und die zugrundeliegenden Dateien) restlos zu löschen, ohne dass hieraus ein Schadensersatzanspruch oder sonstiger Anspruch des Nutzers entsteht. MTV ist darüber hinaus auch berechtigt, Nutzer von einer weiteren Nutzung der UGC-Plattform endgültig oder vorübergehend ohne Angabe von Gründen auszuschließen und den Zugang eines Nutzers zu sperren oder zu beschränken. MTV behält sich das Recht vor, gegen Nutzer, die den mitgeteilten Ausschluss von der Nutzung nicht beachten, Ansprüche, insbesondere auf Unterlassen und auf Schadensersatz, in jeder Form geltend zu machen.

4.1.7 Der Nutzer trägt selbst dafür Sorge, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer ist mit der Folge eigener Haftung weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf der Website eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Website oder die Websiten anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

4.2 Soweit der Nutzer im Rahmen der in vorgenannter Ziffer 4.1 beschriebenen UGC-Plattform oder einer sonstigen interaktiven Nutzung der Website an MTV Materialien – gleich welcher Art – übermittelt (zusammengefasst „Inhalte“ genannt), räumt Nutzer MTV die zeitlich, räumlich und inhaltlich uneingeschränkten und ausschließlichen Rechte zur umfassenden Verwertung der Inhalte in sämtlichen Medien und Verfahren ein, insbesondere das Rechte, die Inhalte ganz oder in Teilen in jeder Form zu senden, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, zu vervielfältigen und zu verbreiten, zu speichern, öffentlich vorzuführen, zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen jeder Art oder in jeder sonstigen Art und Weise gewerblich oder nicht-gewerblich zu nutzen. Der Nutzer räumt MTV auch das Recht ein, die Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verbessern, sowie sie uneingeschränkt mit anderen Werken zu verbinden, (auch zur Nutzung in anderen – auch nicht audiovisuellen – Medien) weiterzuentwickeln oder in jeder sonstigen Form uneingeschränkt zu bearbeiten. MTV ist uneingeschränkt berechtigt, die betroffenen Rechte an Dritte zu übertragen. Der Nutzer ist insbesondere auch damit einverstanden, dass MTV anderen Nutzern gestattet, die durch ihn eingestellten Inhalte für eigene Zwecke in jeder Form zu nutzen. Nachfolgende Garantie und Freistellungsregelungen gelten auch für diesen Fall.

4.2.1 Der Nutzer garantiert, (a) dass er die übermittelten Inhalte selbst und auf eigene Kosten hergestellt hat und/oder alle erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte und sonstigen Rechte erworben und abgegolten hat, (b) dass er somit alleiniger Inhaber der betroffenen Urheber- und Nutzungsrechte an den von ihm übermittelten Inhalten ist, (c) dass er berechtigt ist, über die erforderlichen Rechte, vor allem Urheber-, Titel-, Markenrechte, zu verfügen und (d) dass die Inhalte frei von Rechten Dritter in jeder Form genutzt werden können. Davon umfasst sind auch etwaige Persönlichkeits- und Namensrechte aller abgebildeten, genannten oder in sonstiger Weise in die Inhalte einbezogenen Dritter. Darüber hinaus garantiert der Nutzer und hat mir der Folge eigener Haftung dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm eingestellten Inhalte weder gegen einschlägige gesetzliche oder behördliche Bestimmungen noch – darüber hinaus – in jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, gewaltverherrlichender, volksverhetzender, beleidigender oder ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen noch zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen hierzu darstellen. Ebenfalls ist das Einstellen von Inhalten mit Bezug zu politischen Tätigkeiten, wie Parteiversammlungen, Demonstrationen, Flugblatt- oder Unterschriftenaktionen sowie die Abbildung von politischen Symbolen nicht gestattet. Des Weiteren dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die andere Nutzer beleidigen, verleumden, belästigen oder in sonstiger Weise schädigen. Gleiches gilt für von den Nutzern verfasste Kommentare, Bewertungen und Nachrichten. Diese dürfen zudem keine unerlaubte Werbung, Schneeballsysteme oder dergleichen enthalten.

4.2.2 Der Nutzer stellt MTV und seine rechtlich verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber MTV geltend machen, die von dem Nutzer auf der Website eingestellten Inhalte verletzten sie in ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Gleiches gilt für Ansprüche, die aufgrund der Verletzung dieser Nutzungsbedingungen geltend gemacht werden. Zum Zwecke der Rechtsverteidigung stellt der Nutzer MTV auf Anfrage alle erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung.

4.2.3 Die von dem Nutzer an MTV eingeräumten Rechte und die vorstehend unter Ziffer 4.2.1 erklärten Garantie und Freistellungsansprüche enden nicht mit Beendigung der Mitgliedschaft.

4.2.4 Die Nutzer der Plattform haben gegebenenfalls die Möglichkeit, die genannten Inhalte zu kommentieren, zu bewerten sowie an Votings teilzunehmen und anzumahnen. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer berechtigt und verpflichtet, MTV unverzüglich auf Inhalte anderer Nutzer hinweisen, die erkennbar gegen die Regelungen dieser AGB und/oder gesetzlichen Vorgaben verstoßen und/oder jugendgefährdender, pornographischer, rassistischer, gewaltverherrlichender, volksverhetzender, beleidigender Natur sind oder in ähnlicher Weise gegen die guten Sitten verstoßen.

4.2.5 Der Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden. Die Beendigung der Mitgliedschaft und die Löschung der Userdaten kann über eine entsprechende Email an abmelden@mtv.de veranlasst werden. Mit Beendigung der Mitgliedschaft erlischt das Recht zur Nutzung der von MTV auf der Website angebotenen Dienstleistungen.



5. Werbung Dritter

Die Werbung auf der Website wird durch MTV geschaltet. Für weitere Informationen klicken Sie bitte hier: www.viacombrandsolutions.de.



6. Cookies Dritter

Unsere Website nutzt sog. AdServer zur Auslieferung von Werbung, die Sie auf unserer Website sehen. Hierbei werden nicht-personenbezogene Daten genutzt, um Werbung für Produkte und Dienstleistungen auf Sie zuzuschneiden. Im Rahmen der Werbeschaltung auf dieser Website werden unsere Werbepartner unter Umständen Cookies auf Ihrem Computer hinterlegen.

Weitere Informationen oder Orientierungshilfen zu Datenschutzerklärungen erhalten Sie auf der Website der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Auf dieser Website finden Sie unter anderem eine Online-Hilfe zur Ausgestaltung von Datenschutzerklärungen. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website des Virtuellen Datenschutzbüros, ein gemeinsamer Service von Datenschutzinstitutionen aus Deutschland und aller Welt: www.datenschutz.de.



7. Haftung

MTV haftet dem Nutzer nicht für Schäden, die dem Nutzer aufgrund der Inanspruchnahme der von MTV angebotenen Leistungen entstehen. Sofern MTV nach den vor- oder nachstehenden Vorschriften von der Haftung freigestellt wird, so gilt dies nicht für Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die von MTV, ihren Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet MTV darüber hinaus nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch MTV, ihre Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen verletzt wurde, der Schadensersatzanspruch ist in diesen Fällen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Schadenersatzansprüche gegen MTV verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit MTV verbundenen Unternehmen sowie für die persönliche Haftung der Angestellten, Beauftragten sowie Erfüllungsgehilfen von MTV und /oder mit MTV verbundenen Unternehmen.



8. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle sich im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website ergebenen Streitigkeiten ist Berlin, sofern eine Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist.




Allgemeine Teilnahmebedingungen für Gewinnspiele



1. Diese Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten für alle Gewinnspiele, die MTV oder rechtlich verbundene Unternehmen auf der Website www.mtv.de und/oder auf dem Musikfernsehsender MTV: Music Television und/oder auf dem MTV-Text durchführt (sogenannte MTV- Gewinnspiele). Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen (einsehbar unter www.mtv.de/agb) gelten mit Ausnahme der Ziffer 9 für MTV- Gewinnspiele ergänzend.

2. Jeder Teilnehmer erkennt mit der Teilnahme an einem MTV-Gewinnspiel diese Teilnahmebedingungen sowie die bei jedem MTV-Gewinnspiel besonders genannten Bedingungen und Fristen an.

3. Zur Teilnahme berechtigt an einem MTV- Gewinnspiel ist jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Personen, die das 7. Lebensjahr vollendet haben, sind vorbehaltlich gesetzlicher Bestimmungen, nur teilnahmeberechtigt, soweit MTV dieses für das jeweilige Gewinnspiel ausdrücklich zulässt und der gesetzliche Vertreter wirksam zustimmt. Nicht teilnahmeberechtigt sind gesetzliche Vertreter und Mitarbeiter von MTV und der rechtlich verbundenen Unternehmen, sowie deren Angehörige.

4. Jeder Teilnehmer kann nur im eigenen Namen teilnehmen. Eventuelle Gewinne sind nicht übertragbar.

5. Die Teilnahme an einem MTV-Gewinnspiel ist auch auf dem Postweg möglich. In diesem Fall ist eine ausreichend frankierte Postkarte unter Angabe der Absenderadresse und des Titels des MTV-Gewinnspiels sowie gegebenenfalls der Lösung an folgende Adresse zu senden:

MTV Networks Germany GmbH
Redaktion
Stralauer Allee 7
10245 Berlin

Einsendeschluss für TV-Sendungen ist jeweils der letzte Werktag (nicht Samstag) vor dem Tag, an dem die Erstausstrahlung stattfindet. Eine Teilnahme auf dem Postweg ist nicht möglich bei Live-Gewinnspielen, bei denen die Gewinner während der Sendung ermittelt werden.

6. Die Teilnahme an einem MTV- Gewinnspiel erfordert gegebenenfalls die Angabe von persönlichen Daten, wie Name, Vorname, Anschrift, Alter und/oder Email- Adresse und/oder Telefonnummer. Sämtliche dieser persönlichen Daten werden von MTV entsprechend rechtlicher Bestimmungen (insbesondere Datenschutzgesetz) behandelt. Eine Veröffentlichung oder weitergehende Speicherung dieser persönlichen Daten findet nicht statt. MTV weist darauf hin, dass bei sogenannten Live- Gewinnspielen, bei denen die Gewinner während einer Sendung ermittelt werden, während der Sendung die Vornamen und gegebenenfalls der Wohnort der Gewinner bekannt gegeben werden.

7. Erfordert die Teilnahme an einem MTV- Gewinnspiel die Zusendung von Materialien, versichert jeder Teilnehmer, dass er alleiniger Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm geschaffenen und an MTV übermittelten Materialien ist. Jeder Teilnehmer räumt MTV an diesen Materialien den zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkten Anspruch auf Nutzung ein. MTV ist zur Übertragung dieser Rechte auf Dritte berechtigt. Jeder Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, MTV das Eigentum an den von ihm an MTV übermittelten Materialien zu übertragen. Eine Eigentumsübertragung findet nicht statt, sofern der Teilnehmer ausdrücklich und schriftlich gegenüber MTV erklärt, dass er in eine Eigentumsübertragung nicht einwilligt. Eine solche Erklärung muss spätestens 10 Tage nach Abschluss eines Gewinnspiels (Tag der Bekanntgabe des Gewinners) MTV (MTV Networks Germany GmbH, Rechtsabteilung, Stralauer Allee 7, 10245 Berlin, Deutschland) zugegangen sein. Nach Abschluss dieses Zeitraums ist MTV zur Vernichtung aller übermittelten Materialien berechtigt.

8. MTV übernimmt keinerlei Haftung für die an MTV übermittelten Materialien. Dies gilt nicht, sofern MTV, die MTV Mitarbeiter oder deren beauftragte Dritte vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.

9. MTV hat das Recht, die jeweiligen angekündigten Gewinne jederzeit auszutauschen und durch andere Gewinne und Preise zu ersetzen. Darüber hinaus hat MTV das Recht, den jeweiligen Spielablauf jederzeit zu ändern. Dem Gewinner stehen in diesen Fällen keinerlei Ansprüche gegen MTV oder gegen rechtlich verbundene Unternehmen zu. Der Gegenwert der Gewinne ist nicht auszahlbar.

10. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt durch MTV, deren Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder beauftragte Dritte. MTV haftet nicht für leicht fahrlässiges Verhalten dieser Personen bei der Gewinner- Ermittlung.

11. Im Falle eines Gewinns wird MTV den Teilnehmer schriftlich (auch per Email oder per Fax) oder telefonisch benachrichtigen. Erfolgt die Benachrichtigung schriftlich, ist der Gewinner verpflichtet, MTV innerhalb von sechs Werktagen, ab Zugang der Benachrichtigung mitzuteilen, ob er den Gewinn annimmt. Erfolgt die Benachrichtigung telefonisch, wird MTV im Falle der persönlichen Nichterreichbarkeit des Gewinners, soweit technisch möglich, eine Nachricht hinterlassen. Der Gewinner muss MTV innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt dieser Benachrichtigung mitgeteilt haben, ob er den Gewinn annimmt. Im Falle der Nichteinhaltung dieser Fristen ist MTV berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ersatzansprüche des zunächst gezogenen Gewinners gegenüber MTV sind ausgeschlossen.

12. Der Teilnehmer erklärt im Falle eines Gewinns (insbesondere bei Reisen) gegenüber MTV, dass a) eventuelle Kosten, Spesen und sonstige Leistungen, die nicht ausdrücklich als Gewinn oder als im Gewinn enthalten ausgelobt sind, vom ihm getragen werden; dies gilt insbesondere auch für die Versandkosten der Preise ins Ausland und eventuell anfallende Zölle; b) MTV keinerlei Haftung für Schäden übernimmt, die durch ihn vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden und MTV von allen Ansprüchen Dritter freigestellt wird.

13. Handelt es sich bei dem Gewinn um eine Reise oder ist der Gewinn mit einer Reise verbunden, so hat der Gewinner bei Antritt der Reise, soweit erforderlich, ein gültiges Ausweisdokument bei sich zu führen. Kann er dies nicht, ist MTV berechtigt, einen neuen Gewinner zu ziehen und den Gewinn anderweitig zu vergeben. Ansprüche gegen MTV sind ausgeschlossen.

14. MTV übernimmt keine Haftung für Schäden, die einem Teilnehmer durch die Annahme oder Benutzung der ausgehändigten Preise entstehen.

15. MTV ist jederzeit berechtigt, einen Teilnehmer wegen schwerwiegender Vertragsverletzungen von der Teilnahme an einem MTV- Gewinnspiel auszuschließen.

16. MTV ist jederzeit berechtigt, das MTV- Gewinnspiel ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden. Von dieser Möglichkeit wird insbesondere im Falle technischer Komplikationen (z.B. Viren im Computersystem oder Softwarefehler) sowie für den Fall, dass aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspieles nicht gewährleistet werden kann, Gebrauch gemacht.

17. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.




Allgemeine Nutzungsbedingungen für Mobilfunkdienste



1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Dienste, die auf mobilen Endgeräten unter anderem via SMS, MMS und WAP mittels GPRS, UMTS, DVB-H oder einer anderen Übertragungstechnik empfangen werden können und welche von MTV oder rechtlich verbundenen Unternehmen auf der Website www.viva.tv angeboten werden (im folgenden "VIVA-Mobilfunkdienst"). Ergänzend hierzu gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen. MTV weist darauf hin, dass es auf der Website www.viva.tv auch Mobilfunkdienste gibt, insbesondere Klingeltöne aller Art, Wallpapers, Pictures, Realtones und mobile Games etc. (nachfolgend "Inhalte" genannt), welche von Dritten (nachfolgend "Provider" genannt) angeboten werden. Diese werden von MTV lediglich beworben. Der Vertragsschluss über solche Mobilfunkdienste erfolgt ausschließlich mit dem jeweiligen Provider, dessen AGB gelten. Vertragliche Ansprüche jeglicher Art, insbesondere Erfüllungs-, Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche, gegen MTV sind insoweit ausgeschlossen. MTV verweist bei jedem Inhalt auf den entsprechenden Provider.

2. Jeder Nutzer der VIVA-Mobilfunkdienste (im folgenden "Nutzer" genannt) erkennt mit der Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen für VIVA-Mobilfunkdienste an sowie solche besonderen Bestimmungen, welche bei bestimmten VIVA-Mobilfunkdiensten gesondert genannt werden und welche vorrangig gelten.

3. MTV informiert den Nutzer stets über die voraussichtlichen Kosten für die Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste. Der jeweilige Netzbetreiber kann darüber hinaus die Gebühren für eine SMS, welche beim Netzbetreiber anzufragen sind, in Rechnung stellen.Bei Nutzern mit sog. "Pre-Paid" Guthabenkarten erfolgt die Abrechnung der Kosten für die Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste direkt vom Guthaben. Bei Nutzern mit Laufzeitverträgen werden die Kosten durch die monatliche Rechnung des jeweiligen Netzbetreibers abgerechnet. Vor der Nutzung von VIVA-Mobilfunkdiensten hat der Nutzer sicherzustellen, dass derjenige, der für die Zahlung der Rechnung verantwortlich ist, sich mit der Nutzung einverstanden erklärt.

4. Die Übermittlung und Übertragung der Inhalte erfolgt durch Dritte. Insbesondere verfügt MTV selbst nicht über ein Mobilfunknetz oder sonstige Übertragungswerke und betreibt diese auch nicht. Aufgrund technischer Schwierigkeiten bei den Drittunternehmen, auf die MTV keinen Einfluss hat, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der VIVA-Mobilfunkdienste oder Teilen davon kommen. MTV übernimmt insoweit weder Gewähr für die verzögerungs- und fehlerfreie Übermittlung der Inhalte noch für den Empfang der SMS des Nutzers oder den Empfang des Inhaltes beim Nutzer. - hallo

5. MTV haftet für die VIVA-Mobilfunkdienste gemäß Ziffer 8. der Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Eine sonstige Haftung durch MTV ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet MTV nicht für Vorgänge, welche in die Risikosphäre Dritter bzw. des Endkunden fallen, insbesondere, ohne darauf beschränkt zu sein, für Übertragungsfehler oder verspätete Lieferung der VIVA-Mobilfunkdienste aufgrund:a) Eingabe einer falschen Telefonnummer, unkorrekte Schreibweise des einzugeben Kennwortes oder andere den Nutzungsanweisungen widersprechende Vorgehensweisen.b) Keine Unterstützung des VIVA-Mobilfunkdienstes für das Gerät des Endkunden.c) Keine ausreichende Kapazität auf der Mailbox des Endkunden, um einen Download des VIVA-Mobilfunkdienstes zu ermöglichen und entgegenzunehmen.d) Gerät des Endkunden ist nicht empfangsbereit, eingeschaltet oder kann aus anderen Gründen nicht erreicht werden.e) Endkunde löscht den empfangenen VIVA-Mobilfunkdienst.

6. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste weder gegen das Gesetz oder die guten Sitten zu verstoßen oder sonstige Rechte Dritter zu verletzen. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, im Rahmen der Nutzung der VIVA-Mobilfunkdienste gewaltverherrlichende, sexistische, pornographische, nazistische, jugendgefährdende oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte zu übermitteln, Dritte zu beleidigen, zu bedrohen oder zu belästigen, Spamming zu betreiben, Informationen oder Software zu übermitteln, die geeignet sind, Schäden bei MTV oder Dritten auszulösen (z.B. Viren) sowie auf sonstige Weise Dritten einen Schaden zuzufügen. MTV ist in diesen Fällen berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren oder zu löschen oder anderweitig die Weiterleitung zu unterbinden sowie sämtliche Verträge mit diesem Nutzer mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

7. Der Nutzer verpflichtet sich, MTV sämtliche Schäden zu ersetzen, die der Nutzer durch eine Verletzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen für VIVA-Mobilfunkdienste verursacht hat. Der Nutzer ist verpflichtet, MTV von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die auf ein Verhalten des Nutzers zurückzuführen sind, freizustellen und MTV sämtliche hieraus resultierenden Schäden zu ersetzen.

8. Die Inhalte der VIVA-Mobilfunkdienste sind durch gewerbliche Schutzrechte oder in sonstiger Weise gesetzlich geschützt und dürfen nur in der von MTV ausdrücklich genehmigten Form, Art und Weise genutzt werden. Die VIVA-Mobilfunkdienste werden ausschließlich für den persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch zur Verfügung gestellt werden. Jegliche andere Nutzung, insbesondere die Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Übertragung auf andere Geräte sowie deren Bearbeitung, ist ohne schriftliche Zustimmung durch MTV untersagt. Jegliche Zuwiderhandlung verletzt urheberrechtliche, markenrechtliche sowie wettbewerbsrechtliche Schutzvorschriften und wird straf- oder zivilrechtlich verfolgt.